Kategorie: Coronaermächtigung auch für Bundestagswahl 2021?
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Ermächtigungsgesetz 2.0 ist da – Der Dolchstoß gegen unsere Demokratie und Grundrechte
Und sie haben es doch getan…! 1933 wurden wir Deutschen durch Hitlers Ermächtigungsgesetze der Grundrechte beraubt. 1961 wurden wir Deutschen der Grundrechte durch die SED mit dem Bau einer Mauer beraubt. Heute 2020 wurden wir Deutschen der Grundrechte durch die GroKo aus CDU/CSU und SPD im Bund mit den Grünen abermals der Grundrechte beraubt. Sind […]
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33-2.0 – Das (Corona) Ermächtigungsgesetz der Merkelregierung kommt
„Geschichte wiederholt sich – doch niemals auf die gleiche Weise“ Darum ist es auch schwer, diese Wiederholung von Diktaturen zu durchschauen. Aktuell aber arbeitet der Bundestag, respektive die (Katastrophen)GroKo aus CDU/CSU/SPD an einem Gesetz, das in speziellen Fällen das GG. völlig aushebeln kann und (wenn es dienlich ist) auch wird. Und es soll schon am […]
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Krudes Merkelland – Plant die Merkelregierung sogar die Verlegung der Bundestagswahlen 2021?
Es wird immer kruder im Corona-Merkelland. Kommt nach dem „Wellenbrecher-Lockdown“ auch noch eine Verschiebung der Bundestagswahl 2021? Tief blicken lässt: Es wurde von der Merkelregierung schon geprüft. Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages veröffentlichte schon im Juni 2020 eine Ausarbeitung zu den Möglichkeiten und Folgen einer Verlegung der Buntestagswahlen 2021. Titel: „Verschiebung der Bundestagswahl Verfassungsrechtliche Aspekte […]