Schlagwort: Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite

  • 33-2.0 – Das (Corona) Ermächtigungsgesetz der Merkelregierung kommt

    „Geschichte wiederholt sich – doch niemals auf die gleiche Weise“ Darum ist es auch schwer, diese Wiederholung von Diktaturen zu durchschauen. Aktuell aber arbeitet der Bundestag, respektive die (Katastrophen)GroKo aus CDU/CSU/SPD an einem Gesetz, das in speziellen Fällen das GG. völlig aushebeln kann und (wenn es dienlich ist) auch wird. Und es soll schon am…