Schlagwort: Infektionsschutzgesetz

  • Infektionsschutzgesetz hebelt erneut das Grundgesetz aus – CDU/CSU und SPD missachten das GG

    Erneute Ermächtigung und Aushebelung des Grundpfeilers unserer Gesellschaft Auch auf meinem Youtube Kanal abrufbar: https://youtu.be/NZQV1sJuDxI Wenn das Grundgesetz durch ein Infektionsschutzgesetz so ausgehebelt werden kann… Dann ist es ein „ERMÄCHTIGUNGSGESETZ“ Wenn man mit einem „Infektionsschutzgesetz“ die Grundrechte von Bürgern aushebeln kann, wie es einer Regierung beliebt… So ist dies eine willkürliche „Ermächtigung“, mit der man…