Schlagwort: Pressemitteilung von Prof. Dr. Dietrich Murswiek
-
Medienhetze gegen die AfD – Die Auslegung des internen Gutachtens der AfD reichte den Medien als Indiz für einen erneuten Schrei nach Beobachtung durch den Verfassungsschutz – doch wie so oft verdreht man die Fakten gegen die AfD
Vor ein paar Tagen tauchte ein internes Kurzgutachten in den Medien auf, das die AfD in Auftrag gegeben hatte. Dieses Gutachten sollte allgemein die rechtlichen Voraussetzungen aufzeigen, die erfüllt sein müssen, damit der Verfassungsschutz überhaupt eine politische Partei (ganz gleich welcher politischen Richtung zugehörig) beobachten darf. Notwendig, da die Altparteien und deren mediale Sprachrohre […]