Und wenn ihr bösen Länderchefs nicht hören wollt, so ändere ich das Ermächtigungsgesetz eben nochmal…, bis es passt!
Merkel drohte förmlich den Ministerpräsidenten der Länder in der Sendung von „Anne Will“ und wandte sich damit (natürlich fast völlig unkritisiert von Will) an die Öffentlichkeit.
Die Länderchefs scheinen wohl nicht mehr so recht nach der Merkelschen Corona-Lockdown-Pfeife tanzen zu wollen, worüber Merkel sich bei Will maßlos echauffierte und damit drohte damit das, erst im letzten Jahr, unter großen Protesten der Bürger zu einem wahren Ermächtigungsgesetz umgebauten Infektionsschutzgesetz zu ändern, um dann einen Grundpfeiler unserer Republik, dem Förderalismus zu entmachten.
Sprich die Souveränität, im Klartext die Entscheidungsgewalt der Bundesländer per „Ermächtigungserweiterung“ zu untergraben.
Was ihr dabei aber scheinbar (ob absichtlich, oder nicht) entfallen zu sein scheint ist die Tatsache, dass Gesetze noch immer durch den Bundestag verabschiedet oder geändert werden!
NICHT aber durch die Kanzlerin allein, es sei denn, wir leben schon in einer Bananenrepublik.
Merkel machte im Interview mit Will deutlich, dass sie sich weitere Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen wünsche.
Stephan Brandner Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland äußerte sich dazu folgendermaßen:
„Merkel verkennt, dass sie bei den Ministerpräsidenten zu Gast ist und diese die Entscheidungen für ihre Bundesländer selbstständig treffen. Änderung am Infektionsschutzgesetz sind hingegen Sache des Bundestages. Mit ihren Gedanken und Taten bricht Merkel wieder die Verfassung, wie schon bei Eurorettung und Grenzöffnung. Sie agiert mehr und mehr als Alleinherrscherin über Deutschland. Widerstand von den Altparteien gibt es so gut wie keinen. Mehr als Drohungen und immer härtere Einschränkungen fallen ihr seit über einem Jahr nicht ein. Die Regierenden versuchen, die Probleme des 21. Jahrhunderts mit den Mitteln des Mittelalters zu bekämpfen, und das mit einer größenwahnsinnigen aber vollkommen unfähigen Herrscherin. Als AfD haben wir schon vor einem Jahr Konzepte vorgelegt, mit denen wir deutlich besser durch die letzten Monate gekommen wären!“
Und Brandner hat recht.
Rechtsbrüche durch Merkel gab es in den letzten sechs Jahren mehr als genug und es geht weiter damit.
Man hat allerdings bei Merkel auch das Gefühl, dass sie dies aus Panik macht, Panik, die sie selbst erfasst hat.
Panik davor selbst schwer an Covid-19 zu erkranken, das konnte man schon bei mehreren ihrer Auftritte feststellen. Sie weiß, dass es dieses Mal KEIN AUSSITZEN geben wird und lässt sich von der Panikmache der neuen Gewalt im Staate mitreißen.
Welcher Gewalt?
Die Medien? Neeeein…!
Die Medien haben doch schon längst die Rolle der 4. Gewalt im Staate übernommen und verbreiten die Hysterie mit jeder „steigenden Inzidenzmeldung“ von RKI und Co. immer wieder aufs Neue.
Es ist die neue Gewalt der „Wissenschaft“, die scheinbar nun die Politik lenkt und dies anscheinend auch im Sinne der Pharma-Lobby und „Masken-Lobby“, deren bester Freund unser Gesundheitsminister Spahn zu sein scheint.
Von einem Karl Lauterbach, dem Corona-Hypochonder schlechthin, ganz zu schweigen.
Ungeachtet der Tatsache, dass MEHR TESTUNGEN AUCH MEHR POSITIVE Ergebnisse bringen (ob Flaschpositiv oder nicht, das entscheidet die Qualität der Schnelltests und vor allem deren Zuverlässigkeit).
Dabei stiegen die Zahlen gar nicht so rasant, wie uns erzählt wird und dazu muss man nur die Datenlage im letzten Dossier des Statistischen Bundesamtes lesen.
Hier ein Auszug aus dem Dossier mit den entsprechenden Testzahlen von der 01. bis zur 10. KW 2021 und den daraus resultierenden positiv Getesteten:
Doch Merkel macht weiter Panik und fährt mit ihrem Starrsin die Wirtschaft weiter an die Wand.
Viele kleinen und mittleren Betriebe, das Hotel- und Gaststättengewerbe, die kleinen Einzelhändler, die zum Teil gar nicht von den „Corona-Hilfen“ des Staates profitieren können, sind schon pleite oder stehen kurz davor.
Die Pleitewelle wird rollen, wenn die NOTBREMSE nicht gezogen wird.
Allerdings nicht die Merkelsche CORONA-JOJO-LOCKDOWN-NOTBREMSE, die alles wieder zum Stillstand bringen soll.
NEIN, wir brauchen die Bremse, die den Crash der Wirtschaft noch aufhalten kann, bevor es zu spät ist.
Und diese Bremse muss Merkel ausbremsen.
Die Zeit ist abgelaufen für die Kanzlerin der Corona-Hypochondrie.
Der Beweis dafür war eine Woche vor Ostern ihre widesinnige Forderung nach einer „Osterruhe“, die in der Wirtschaft so schnell niemals umsetzbar gewesen wäre und dann ihre „Merkel-Rolle-Rückwärts“.
Es ist höchste Zeit für ihren Abgang FRAU MERKEL – So, wie es Sepp List 2018 in Chemnitz, von Angesicht zu Angesicht von Merkel forderte:
[wpvideo RfBZDpPn]
Lasst euch kein X für ein U vormachen.
Mischt Euch ein und vor allem glaubt nicht blind, was man euch erzählt.
Euer Matze Lentzsch
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