Der Abgesang eines wahrlich traurigen Kammerspieles in 3+1 Akten

Ja das war es tatsächlich, ein trauriges Kammerspiel in 3+1 Akten.

Der Abgesang dazu von einer Abgeordneten, die sich feiern ließ, obgleich sie zugab, NICHTS über das Thema selbst aus eigenem Antrieb erarbeitet zu haben, sondern sich auf „Andere“ verlässt und das zu 100 Prozent.

Wenn Menschen, die sich in wichtige Gremien, wie einen Kreistag wählen lassen und es tatsächlich schaffen in dieses wichtige Gremium gewählt zu werden, so sollte man schon wissen, was für eine Verantwortung man in solch einem Gremium hat.

Ein Kreistag ist kein Gremium um zu Flanieren, chic auszusehen und sich ausschließlich auf andere zu 100 Prozent zu verlassen, die eigentlich vom Kreistag kontrolliert werden sollten.

Ein Kreistag hat die Aufgabe ein Entscheidungs- und Kontrollgremium zu sein.

Ein Kontrollgremium das die Bevölkerung des Landkreises vor Fehlentscheidungen, Fehlinvestitionen, auch vor Korruption und Vetternwirtschaft zu schützen hat.

Auch ein Abgeordneter des Kreistages muss Schaden vom Landkreis und vor allem den Bürger, den Wählern, den Steuerzahlern von denen er/sie gewählt wurde abwenden.

Dazu aber muss man sich engagieren, sich die Zeit nehmen zu recherchieren, vieles und immer wieder zu hinterfragen, auch und gerade, wenn man damit der Verwaltung und den Verantwortlichen unbequem wird. Auch wenn so manches Wort von Landräten, Dezernenten, hoch dotierten Geschäftsführern, Pflegedirektoren und Beraterfirmen süß und verlockend klingen.

Und ja, DAS ist extrem zeitaufwendig, das sollte man schnell lernen.

Es ist das Geld der Bürger, das vielleicht bei zu viel Gutglauben am Ende nur anderen eine Goldene Nase einbringt.

Zum Schaden der Einwohner des Landkreises. Am Ende ist es nicht der Populismus, das Beklatscht werden von zahlreichen Leuten, die teils mit eben den süß klingenden Versprechungen, dafür aber wenig wirklich verlässlichen und handfest in Schwarz und Weiß zu Papier gebrachten Zusagen geködert oder gar eingewickelt wurden. Und die auch nicht selten ihre eigenen Hintergrund-Interessen in schöne Worte verpacken. Ganz gleich, wie das Russische Roulette mit dem Geld des Landkreises ausgeht, auch als Newcomer sollte man sich nicht dem Populismus hingeben.

Das traurige Kammerspiel in 3+1 Akten hatte gestern aber noch einmal richtig Fahrt aufgenommen.

Eine Rede einer Newcomer- Abgeordneten, an welche die Happy Ending-Momenten keines Rosamunde Pilcher Romanes heranreichen.

Mit so gut wie KEINEM tatsächlich auf das Thema ausgerichteten Inhalt, allerdings viel Tränensäckchen-Alarm und Standing Ovation und natürlich Buh-Rufen bei den „falschen“ Rednern, die an Fernsehshows erinnerten, in denen man zu Gast ist und in denen der Praktikant an den entsprechenden Stellen Schildchen in die Höhe hält, damit der Beifallssturm auch zur rechten Zeit kommt.

Wenn in solch heiklen Entscheidungen, wie der Gesundheitsvorsorge auf die Frage im Netz an eine Abgeordnete, ob Sie als Kreistagsabgeordnete von ihrem Recht auf Akteneinsicht zum Sachverhalt Gebrauch gemacht hätte eine Antwort kommt, wie diese, fällt einem gar nichts mehr ein.

Sie schrieb ein klares Nein – sie habe keine Akteneinsicht genommen. Nicht, weil sie sich drücken will. Sondern weil sie etwas anderes tut: Sie vertraut…

Sie ist Buchhändlerin – sie liebt Texte, sie kann lesen, analysieren, hinterfragen.

Aber vor allem kann sie abwägen: Wem schenkt sie ihr Vertrauen? Wem glaubt sie, wenn es ernst wird?

So ihre eigenen Aussagen, in Form weitere Frasen. Nur eben KEIN: …ich habe recherchiert oder mich persönlich direkt damit befasst…

WIR haben schon oft erleben dürfen/müssen (auch in unserem Landkreis), was blinder Glaube bringt.

Mit massivsten finanziellen Folgen.

Die B 101/B 169: Ortsumgehungen Elsterwerda/Plessa – Millionen an Steuergeldern in Gutachter-, Beratungs- und Projektfirmen versenkt. Nachdem die Planung nur noch einseitig gemacht wurde und nicht von vorn herein breit aufgestellt – Kam das ENDE.

Millionen an Steuergeldern versenkt, verschenkt und die goldenen Nasen haben sich nur einige Wenige verdient – das Projekt – AM ENDE.

Nach vorn gehen – Ja… Aber nicht mit einer Augenbinde.

Wenn das die Intension der entsprechenden Abgeordneten im Kreistag bleibt, so hat die Fraktion in der sie sich befindet genau das richtige Mitglied mit ihr bekommen.

Blindes Vertrauen gepaart mit fraktionsgebundenem Händchen heben.

Mein Anspruch wäre das nicht und auch das von vielen anderen Abgeordneten nicht.

Aber jeder Abgeordnete muss natürlich seine Prioritäten selbst setzen – Fakten Hinterfragen und unbequem sein oder sich lieber zurücklehnen, sich in literarischen Ergüssen (mal mehr – mal weniger geistreich) üben und Händchen heben, wenn der Praktikant das Schildchen hebt.

Bei Letzterem sollte man aber nicht vollmundig denen gegenüber, die sich tatsächlich einbringen und unbequem werden, weil sie in einer vormaligen Entscheidung eine Gefahr für unsere Gesundheitsstandorte sehen mit Kritik, teils unter der Gürtellinie und in äußerst populistischer Weise begegnen.

Denn diese Abgeordneten laufen nicht mit der Augenbinde durch das politische Leben.

Auch WEIL SIE (unter anderem) AKTENEINSICHT NEHMEN, Beraterfirmen und Gutachten hinterfragen und die Fehler der Vergangenheit, die heute umso mehr auf dem Klinikum Lasten nicht unter den Tisch fallen lassen wollen. Sie haben sich bewusst entschieden diese Entscheidung rückgängig machen wollen. Aber nicht aus Populismus.

Nein, weil WIR alle auch in 10 Jahren noch eine funktionierende Gesundheitsversorgung im Landkreis brauchen und keine Bauruinen.

Es gibt viele Beispiele dafür in der Europa-, der Bundes-, der Landes- und der Kommunalpolitik, dass Beschlüsse revidiert und neu abgestimmt werden. Das ist zum Teil sogar nach jedem Regierungswechsel der Fall

Dies als einen „Sündenfall der Demokratie“ zu skandieren ist eher eine populistisches Stilmittel mit dem die Abgeordnete da jongliert hat (Bestellter Applaus inklusive).

Aber eben keines, was nicht durchschaubar wäre.

Das wahre Kammer(trauer)spiel in 3+1 Akten folgte allerdings als Abgesang, in einem vermeintlich literarischen Erguss der Geschmacklosigkeit.

Und da sollte die Dame, die ja nach eigenen Angaben Texte liebt, sie lesen, analysieren und hinterfragen kann, vielleicht einmal in sich gehen, was sie da eigentlich schreibt.

In einem Schwanengesang auf den Triumpf der 3+1er, wird nun in einem ihrer Texte die von einem neu und hochdotierten, leitenden Angestellten des Klinikums organisierte Kundgebung vor dem Haus des Gastes mit dem Datum der Sitzung und dessen trauriger geschichtlicher Bedeutung verglichen.

Zitat:

„Und plötzlich schien der 17. Juni mehr als nur ein Kalenderdatum.

Ein Echo von 1953 – damals Aufbegehren gegen einen erdrückenden Staat. Heute: ein deutliches Zeichen gegen politisches Einknicken, gegen Planlosigkeit und Populismus.“

Und weiter…

„Und ein bisschen, ja: ein Hauch von 1953 – erfreulicherweise ohne Panzer, aber mit Rückgrat.“

Mir blieb etwas die Luft weg, als ich so etwas lesen musste.

Jemand der Literatur liebt, sie lesen und analysieren kann, sollte solche Vergleiche tunlichst vermeiden, genauso, wie man Vergleiche mit dem Nazisystem vermeiden sollte.

Es ist in meinen Augen eine Verunglimpfung, ja eine Verspottung der Menschen, die damals, am 17. Juni 1953 für Freiheit und gegen Diktatur auf die Straße gingen. Deren Tote und Verletzte und unzähligen Menschen, die danach eingekerkert wurden.

Falls es ihr doch nicht bekannt sein sollte, hier gern noch einmal eine geschichtliche Lehrstunde (sogar gratis für einerseits literaturaffine aber scheinbar andererseits geschichtlich Unwissende):

Am 17. Juni 1953 kam es in der DDR zum Volksaufstand, an dem sich Hunderttausende Menschen beteiligten. Der Aufstand war eine Reaktion auf die politischen und wirtschaftlichen Verhältnisse in der DDR, insbesondere auf die Erhöhung der Arbeitsnormen. Die Demonstranten forderten unter anderem freie Wahlen, die Wiedervereinigung und die Ablösung von Walter Ulbricht. Die sowjetische Besatzungsmacht verhängte den Ausnahmezustand und schlug den Aufstand gewaltsam nieder.

Im Juni 1953 kamen mindestens 55 Menschen ums Leben. Von den Aufständischen wurden 35 getötet, weitere acht überlebten ihre Haft nicht.

Hier sollte eine Abgeordnete des Kreistages Elbe-Elster, vielleicht lieber ihre Euphorie zurückschrauben, ihren Text überarbeitet und sich genauso öffentlich entschuldigt, für sie diese Entgleisung, wie sie ihren Text verbreitete.

Nicht bei mir aber bei denen, die es damals erlebten oder gar Opfer zu beklagen hatten.

Zur Causa Klinikum wird es nun die Zeit zeigen, wer Recht behält und ich hoffe trotz alledem, dass dieser eingleisige Weg nicht auf ein Abstellgleis führt.

Medial wurde und wird leider auch nicht ausgewogen geschrieben. Leider nur, was dem 3+1 in die Hände spielt. Kein Wort davon, dass immer wieder negiert wurde und wird, dass das Szenario 1 (Status Quo – Alles bleibt wie es ist an den 3 Standorten) eben NICHT die Grundlage der neuen BV zur „Neustrukturierung“ und somit zur Rettung der 3 Standorte war und ist.

Ich hab im Kreistag und zuvor in allen Gremien, seit 2023 klargestellt, dass ein schon seit Auftauchen des ersten Gutachtens eingefordertes, reales Szenario hinzugefügt werden muss.

Und ebenfalls alle 3 Standorte auf ihre derzeitigen Stärken hin, deren Ausbau und Weiterentwicklung, die Suche nach neuen Feldern (z.B eine Stroke Unit-eine Schlaganfallspezialstation, eine Geriatrie…), der Neuaufstellung und Neustrukturierung der 3 Standorte im Einzelnen untersucht werden müssen.

Eben um im Falle des Scheiters für 3+1 nicht erst dann begonnen wird eine Alternative zu finden, denn das ist blauäugig, so wie die zuvor schon angeführte (Fehl)Planung der „Ortsumgehungen Elsterwerda/Plessa“.

„Wenn das nicht klappt, dann überlegen wir uns was Neues“, war und ist die einzige Aussage dazu vom Geschäftsführer des Klinikums Elbe-Elster in seinen Ausführungen.

Auch hier die „Augenbinde“ in der Planung.

Denn selbst wenn es für das  Zentralkrankenhaus aus dem Transformationsfond einen Zuschlag für geschätzte 300 bis 400 Millionen Euro gibt, so wird das Geld nicht in voller Höhe, sondern in Tranchen (Aussage vom Geschäftsführer Herrn Winkler in seiner Rede) ausgezahlt.

Die Finanzierung über den Fond geht also nicht auf einmal.

Die zieht sich in Bauphasen hin und das „Ding“ wird wahrscheinlich WEIT über 300 Millionen Euro kosten (Bauzeit – sehr ambitionierte 5 eher aber 8-10 Jahre).

Ergo gibt es nur jedes Jahr häppchenweise Geld.

Der Fond hat nur 1,5 Milliarden Euro im Pot und der ist auf 10 Jahre ausgelegt und Brandenburg hat 18 Landkreise und Kreisfreien Städte, von denen jeder nicht viel weniger Geld für Krankenhäuser brauchen wird.

Wenn jede Bauphase neu beantragt werden muss (und das muss sie) und jährlich nur 1 Antrag möglich ist, dann sollten wir alle BETEN (auch die Atheisten und Agnostiker), dass der Fond nicht schon in 5 Jahren leer ist.

Dann würden wir in ein paar Jahren WEDER ein Großkrankenhaus, NOCH auch nur einen der 3 Standorte noch am Funktionieren haben.

Nur wer wirklich naiv ist, behält die Augenbinde der Euphorie auf den Augen, anstatt sich seiner Verantwortung und auch dem Einfluss der eigenen Stimme bewusst zu werden.

Ich hoffe, dass in DIESEM (hoffentlich nicht kommenden) Fall auch die HEUTIGEN Verantwortlichen dann wieder Rede und Antwort stehen (müssen).

Matze Lentzsch